Werner Luger Werner
Rechtsanwältin Marika Bjick beim 27. Business-Frühstück
Rechtsanwältin Marika Bjick beim 27. Business-Frühstück

Urheberrechte

Dieses Gebot hat jeder Nutzer und Anwender des Internets und zwar unabhängig davon, ob gewerbliche Seiten oder Online-Shops betrieben werden, einzuhalten.


Als Urheber, Schöpfer einer eigenen geistigen Leistung, prüfen, ob Ihre Leistungen von anderen unberechtigt oder missbräuchlich verwendet werden. Machen Sie Ihre Rechte geltend!


Andererseits, falls Sie eine Abmahnung erhalten sollten:


▪ Nicht den Kopf verlieren, aber auch selbigen nicht in Sand stecken. Sondern handeln!

▪ Zum Anwalt gehen und die Sache prüfen lassen!

▪ Es gibt genügend Fälle, in denen der Anspruch schon dem Grunde nach nicht gegeben oder aber in der Höhe der Schadensersatz- oder Gebührenforderungen völlig überzogen ist oder Ansprüche sogar verjährt waren!


Praxiserfahrung:

▪ Bei einer Abmahnung mit Schadensersatz und Rechtsanwaltsgebühren sowie einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sind kurze Fristen von etwa einer Woche zu beachten.

▪ Abmahnen darf (nur) derjenige, der wenigstens die ausschließlichen Nutzungsrechte an dem Werk besitzt oder der Urheber selber.

▪ Höhe des Schadensersatzanspruch ist entweder der konkret entstandene Schaden, der Verletzergewinn, oder – und dies ist das übliche – der Schaden im Wege der Lizenzanalogie, also das, was im Falle eines normalen Lizenzvertrages vereinbart worden wäre.

▪ Wichtig, die vom Urheber bzw. seinen Rechtsanwalt gesetzten Fristen zur Abgabe der Unterlassungserklärung unbedingt einzuhalten – weil anderenfalls eine einstweilige Verfügung vor Gericht riskiert wird und die Kosten sich dadurch erhöhen.

▪ Eine abgegebene Unterlassungserklärung bleibt 30 Jahre lang wirksam – daher muss man sich genau ansehen, was man unterschreibt und ob dies eingehalten werden kann.


Die Nutzung von Werken persönlicher geistiger Schöpfung sind bis auf einige, i.d.R. ausdrücklich gestattete Ausnahmen - nicht frei möglich.


Dabei ist es egal, ob private oder geschäftliche Nutzung


▪ Allein der Urheber hat das Recht zu bestimmen, ob und wie sein Werk veröffentlicht wird (geistiges Eigentum ähnlich wie Eigentum an Sachen) und zwar vor der Nutzung durch den Dritten.

▪ Auch Bearbeitungen eines Werkes dürfen nur mit Einwilligung des Urhebers veröffentlicht werden.


Entweder hat Urheber bereits von sich aus die Veröffentlichung unter bestimmten Bedingungen pauschal bewilligt (z.B. wenn bei jeder Veröffentlichung die Quelle genannt wird und er hiervon unterrichtet wird).

▪▪ Nutzung eines Werkes ist nur mit eingeräumtem Nutzungsrecht vom Urheber gegen Vergütung zulässig, d.h. Lizenzvereinbarung abschließen

▪▪ Art, Umfang und Dauer der erlaubten Nutzung wird im Nutzungsvertrag vereinbart

▪▪ Höhe der Vergütung wird auch im Nutzungsvertrag vereinbart, abhängig von Art des Nutzungsrechtes

Eine Checkliste zum Downloaden mit den hier dargestellten Punkten finden Sie hier:

Wichtiger Hinweis

Wichtiger Hinweis zu unseren Checklisten und Ausführungen!

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